Aktuelles Recht

Aktuelles Recht2022-12-08T13:28:30+01:00

Domainreservierung als Prozess

Eine Domainreservierung ist der Prozess, bei dem eine Person oder ein Unternehmen den Namen einer Website für sich beansprucht, um sicherzustellen, dass niemand anderes diesen Namen verwenden kann. Durch die Reservierung einer Domain sichert man sich das Recht auf die Nutzung dieses Namens im Internet und schützt gleichzeitig seine Marke oder Identität vor Missbrauch durch Dritte. Eine Domainreservierung ist daher ein wichtiger Schritt bei der Erstellung einer Website und sollte sorgfältig durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass der gewählte Name zur eigenen Marke passt und leicht zu merken ist. Rechtsanwalt Andreas Friedlein   Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Kontakt [...]

Benachbarte Grundstücke und das Gewohnheitsrecht

Das Gewohnheitsrecht zwischen einzelnen Grundstücksnachbarn spielt eine wichtige Rolle bei der Regelung von Streitigkeiten und Beziehungen zwischen benachbarten Grundstücken. Es bezieht sich auf die langjährige, ununterbrochene und allgemein akzeptierte Praxis, die zwischen den Nachbarn in Bezug auf die Nutzung und Pflege ihrer Grundstücke entstanden ist. Das Gewohnheitsrecht kann verschiedene Aspekte abdecken, wie zum Beispiel das Recht auf Durchgang über das Nachbargrundstück, das Recht auf Nutzung von gemeinsamen Grenzen oder das Recht auf bestimmte Arten der Nutzung des eigenen Grundstücks, die im Laufe der Zeit etabliert wurden. In vielen Rechtsordnungen wird das Gewohnheitsrecht als ergänzende Quelle des Rechts betrachtet, wenn keine [...]

Abwehr von Ansprüchen im Wirtschaftsrecht

Die Abwehr von Ansprüchen im Wirtschaftsrecht bezieht sich auf die rechtlichen Maßnahmen, die ein Unternehmen ergreift, um sich gegen unberechtigte Forderungen oder Klagen zu verteidigen. Dies kann verschiedene Formen annehmen, je nach Art des Anspruchs und der spezifischen Situation des Unternehmens. Rechte und Interessen schützen Die Bedeutung der Abwehr von Ansprüchen im Wirtschaftsrecht liegt darin, dass Unternehmen ihre Rechte und Interessen schützen müssen, um finanzielle Verluste zu vermeiden und ihren Ruf zu wahren. Durch eine effektive Abwehr können Unternehmen mögliche Schadensersatzforderungen abwehren, unfaire Wettbewerbspraktiken bekämpfen oder sich gegen ungerechtfertigte Vertragsverletzungen zur Wehr setzen. Die Abwehr von Ansprüchen erfordert in der [...]

Die Bedeutung von Bauplanungsrecht

Das Bauplanungsrecht ist ein Teil des öffentlichen Baurechts und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die städtebauliche Planung und Entwicklung von Grundstücken. Es umfasst die Vorschriften, Verfahren und Instrumente, die zur Steuerung der baulichen Nutzung von Flächen dienen. Das Bauplanungsrecht legt fest, wie Grundstücke genutzt werden dürfen, welche Art von Gebäuden darauf errichtet werden können und wie die Bebauung gestaltet sein soll. Es regelt unter anderem Fragen der Zonierung (Einteilung in verschiedene Nutzungsgebiete), der Bauweise, der Höhe und Ausdehnung von Gebäuden sowie der Erschließung von Grundstücken. Die rechtlichen Grundlagen des Bauplanungsrechts sind in Deutschland im Baugesetzbuch (BauGB) festgelegt. Die Zuständigkeit für [...]

Bedeutung des Vertragsrecht im gewerblichen Rechtschutz

Das Vertragsrecht im gewerblichen Rechtschutz bezieht sich auf die rechtlichen Regelungen und Bestimmungen, die bei Verträgen im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes gelten. Der gewerbliche Rechtschutz umfasst verschiedene Rechtsgebiete wie das Markenrecht, das Patentrecht, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht. Im Vertragsrecht des gewerblichen Rechtschutzes geht es darum, die rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien zu regeln, die im Zusammenhang mit dem Schutz von gewerblichen Rechten stehen. Das können beispielsweise Lizenzverträge sein, in denen der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einem anderen das Recht einräumt, das Schutzrecht zu nutzen. Es können auch Verträge über den Verkauf oder die Übertragung von gewerblichen Schutzrechten abgeschlossen werden. [...]

Abhängigkeit von Nachfrage

Eine Gruppe von Käufern hat die Chance ein Produkt oder einen Markenartikel zu kaufen und drückt den Bedarf und das Verlangen danach aus – und schon haben wir die Nachfrage. Damit Nachfrage entstehen kann, sind bestimmte Einflüsse erforderlich. Die Nachfrage ist darüber hinaus abhängig von verschiedenen Faktoren.   Wir sind erfahrene Wirtschaftsanwälte. Nutzen Sie eine erste Beratung. Jetzt Termin buchen!   Einflüsse auf Nachfrage Bezogen auf ein bestimmtes Gut kann man die Abhängigkeit der Nachfrage unter folgenden Punkten zusammenfassen: Preis des nachgefragten Gutes Preis aller weiteren Güter Einkommen des Subjektes persönlicher Aufbau der Bedürfnisse sowie Erwartung in die Zukunft Vermögen [...]

Von |September 1st, 2023|Kategorien: § 14 MarkenG, § 39 GWB, § 6 UWG, Allgemein, Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht, Beihilfe, Bewertung, Bundeskartellamt, Bundesverwaltungsgericht, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, CISG, EGBGB, einstweilige Verfügung, EU-Wettbewerbsrecht, Europarecht, Fachanwalt, Fusionskontrollverfahren, Gerichtsverfahren, geschützte Herkunftsbezeichnung, Google Ads, HWG, Inc, internationale Zuständigkeit, Internationales Gesellschaftsrecht, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Kartellrecht, Kryptowährung, LG Bremen, LG Hamburg, LG Hannover, Litigation, Lizenzgeber, Lizenznehmer, Markenlöschung, Markenschutz, Markenverletzung, Mittelstandskartell, OLG Bremen, OLG Celle, Rechtsanwalt, Richtlinie 95/46/EG, Schiedseinrede, Schiedsvereinbarung, Störerhaftung, UN Kaufrecht, UNÜ, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (= Brüssel Ia-VO) Art. 63 Abs. 1 lit. a, VO (EG) Nr. 593/2008, Wettbewerbsrecht, ZAG, Zweigniederlassung|Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |0 Kommentare

Medizinprodukterecht kurz erklärt

Das Medizinprodukterecht bezweckt, den Verkehr mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen. Medizinprodukte sind alle einzeln oder miteinander verbunden verwendeten Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen oder andere Gegenstände einschliesslich der für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinproduktes eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen mittels ihrer Funktionen zum Zwecke u.a. der Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten (§ 3 MPG). Das MPG regelt Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten, die Verkehrsfähigkeit [...]

Garantiebedingungen gehören zum Kaufvertrag

Garantiebedingungen sind ein wichtiger Bestandteil jedes Kaufvertrags. Sie geben dem Käufer die Sicherheit, dass das gekaufte Produkt oder die erbrachte Dienstleistung den vereinbarten Anforderungen entspricht und im Falle von Mängeln oder Defekten repariert oder ersetzt wird. In der Regel werden Garantiebedingungen vom Hersteller oder Verkäufer des Produkts oder der Dienstleistung festgelegt. Diese Bedingungen können je nach Produkt oder Dienstleistung unterschiedlich sein und sollten vor dem Kauf sorgfältig geprüft werden. Zu den wichtigsten Aspekten von Garantiebedingungen gehören die Dauer der Garantie, die Art der Garantie (z.B. Reparatur oder Ersatz), die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Garantie (z.B. Nachweis des Kaufs oder [...]

Von |Juni 26th, 2023|Kategorien: Wirtschaftsrecht|0 Kommentare

Lebensmittelvermarktung erfordert Kennzeichenrecht

In der Lebensmittelvermarktung gibt es Lebensmittelhandel in Form von Groß- und Einzelhandel, die Direktvermarktung als Ab Hof-Verkauf, Bauernmärkte sowie den Außer-Haus-Verzehr durch Gastronomie, Gemeinschaftsverpflegung. Der Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln ist geregelt im Kennzeichenrecht. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit der Kennzeichnung.   Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Tel: 05113573560   Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung. Mit der Lebensmittelvermarktung entsteht somit eine Schnittstelle zum Marken- und Kennzeichenrecht. Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, [...]

AGB-Recht kurz erklärt

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in Deutschland jedoch verhältnismässig streng aus. Für Unternehmen gelten beispielsweise die strengen verbraucherschützenden Regelungen nicht unmittelbar, überwiegend aber mittelbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Ihnen, als Verwender der AGB, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften den unternehmerischen Bedingungen angepasst werden und bei immer wiederkehrenden Vertragsabschlüssen eingesetzt werden (z.B. Einzelhandel). Sie vereinfachen den Geschäftsverkehr daher enorm.   Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Kontakt   Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Damit die AGB wirksam werden, müssen sie [...]

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