Fachkanzleien erkunden
Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Wir sind Rechtsanwälte und stehen mit allen anwaltlichen Berufsträgern aus der Rechtsanwaltschaft und der Patentanwaltschaft für zielorientierte Beratung und exzellente Vertretung auf höchstem fachlichen Niveau. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Daneben halten wir weitere Zweigstellen unserer Kanzlei in einigen Metropolen vor. horak Rechtsanwälte erreichen Sie in Berlin, Bielefeld, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt/ Main, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart und Wien. Lassen Sie [...]
Kleinen Schadenersatz verstehen
Wenn der Gläubiger gemäß § 281 Abs. 1 BGB die mangelhafte Sache behält und den Wertunterschied zu einer mangelfreien Sache als Schaden geltend macht, so ist das der kleine Schadenersatz. Der kleine Schadensersatz kann bei jeder Pflichtverletzung geltend gemacht werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Jetzt Termin buchen! Der "kleine" Schadensersatz wird statt der Leistung gemäß §§ 280, 281 Abs. 1 BGB nicht anhand der voraussichtlich erforderlichen, aber noch nicht aufgewendeten fiktiven Mängelbeseitigungskosten bemessen. Großer Schadensersatz Großer Schadensersatz bedeutet, dass der Besteller den gesamten Vertrag rückabwickelt. Er gibt die Werkleistung zurück [...]
Privates Baurecht verstehen
Das private Baurecht behandelt die Vertragsbeziehungen zwischen den Baubeteiligten. Demgegenüber steht das Öffentliche Baurecht. Zivilrecht, Grundeigentum und Nachbarrecht, Werkverträge zur Vorbereitung und Durchführung eines Bauvorhabens wie Architektenvertrag, Bauvertrag mit Bauunternehmern sowie die Nachbarrechtsgesetze der Bundesländer – das alles regelt das private Baurecht. Das Öffentliche Baurecht bündelt definitive Vorschriften, mit deren Hilfe die bauliche Nutzung von Grund und Boden geregelt werden. Rechtsanwalt Andreas Friedlein Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Jetzt Termin buchen! Das Private Baurecht regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen den nicht-öffentlich-rechtlichen am Bau Beteiligten. Hier geht es primär um Verträge zwischen dem Besteller (Bauherr, Generalunternehmer, [...]
Anleitung zum Austritt eines Gesellschafters
Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und kennen uns aus im Gesellschaftsrecht. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Jetzt Termin buchen! Um die Stellung des Gesellschafters in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zu beenden bieten sich verschiedene Szenarien an. Der Gesellschafteraustritt unterliegt dabei einigen Bedingungen. Ob ein Gesellschafter dabei durch Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation oder Auflösungsklage von der GmbH los kommt, ist abhängig von entscheidenden Faktoren. Idealerweise sollten die Gesellschafter das Ende eines Geschäftsführeramtes oder einer Gesellschafterstellung jedoch einvernehmlich untereinander klären. Klappt diese nicht, so ist zu prüfen welches Vorgehen für den Gesellschafteraustritt optimal ist, denn [...]
Das Datenschutzrecht mit DSGVO und dessen Wandel
Durch die hohe, einfache Verfügbarkeit von Daten, deren Berechenbarkeit und Verarbeitung in Datenbanken oder anderen computergestützten Systemen stellt Datenschutz eine der zentralen Facetten aktueller und zukünftiger Rechtswirklichkeiten dar. Der Schutz von Daten findet dabei nicht nur im orginären Datenschutzrecht, sondern auch in vielen weiteren Rechtsgebieten, wie beispielsweise dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht (unberechtigte Down-/Uploads geschützter Werke, Datenbankenrecht), Anwendung. Neben dem allgemeinen Datenschutzrecht bestehen viele bereichsspezifische Datenschutzregelungen in anderen Gesetzen. Diese gehen den allgemeinen Normen der jeweiligen Landes-Datenschutzgesetze und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vor ( § 1 Abs. 3 und 4 BDSG). Inzwischen wird auch das deutsche Datenschutzrecht durch die Datenschutzgrundverordnung [...]
Was ist eine Abmahnung?
Abmahnungen sind im Wirtschaftsleben sowie im Arbeitsverhältnis möglich. Hier erhalten Sie einen Überblick über wirtschaftsrechtliche Abmahnungen. Wenn Sie mehr über eine arbeitsrechtliche Abmahnung erfahren möchten, finden Sie hier Informationen. Wirtschaftsrechtliche Abmahnungen dienen in erster Linie der Vermeidung eines vielfach teuren Rechtsstreits vor Gericht. Sie sind neben Berechtigungsanfragen als milderes Mittel als eine Abmahnung ein häufiges Instrumentarium eines Rechteinhabers um sich gegen Rechtsverletzungen zur Wehr zu setzen. Will der Rechteinhaber seine Rechte vollumfänglich behalten kann es sein, dass er hierzu gegen Verletzer vorgehen muss. Auf die Abmahnung muss der Abgemahnte grds. reagieren. Gibt er sodann keine Unterlassungserklärung ab und kann der [...]
Es ist unerheblich, ob ein Verpackung das Lebensmittel ganz oder teilweise umschließt, entscheidend ist, dass der Inhalt nicht verändert werden kann
1. Der aus der Definition des vorverpackten Lebensmittels in Art. 2 Abs. 2 lit. e LMIV (juris: EUV 1169/2011) zu entnehmende Begriff der Verpackung unterliegt einem weiten Verständnis, bei dem die Art der jeweiligen Verpackung und deren Zweckbestimmung vielgestaltig sein kann. Es ist unerheblich, ob die Verpackung das Lebensmittel ganz oder teilweise umschließt. Entscheidend ist, dass der Inhalt nicht verändert werden kann, ohne dass die Verpackung geöffnet werden muss oder eine Veränderung erfährt.(Rn.42) 2. Der Begriff der Einzelpackungen in Anhang IX Nr. 3 und 4 (zur EUV 1169/2011) ist übereinstimmend zu verstehen und setzt sich aus der Verbindung von Packgut [...]
Die Angabe „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ ist wettbewerbswidrig und irreführend
Irreführung durch die auf einem Bio-Eier-Karton angebrachte Angabe „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“. Zur lauterkeitsrechtlichen Beurteilung der auf einem Bio-Eier-Karton angebrachten Angabe „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“. OLG Celle 13. Zivilsenat, Urteil vom 11.11.2021, 13 U 84/20 § 8 Abs 1 S 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG, § 3 UWG, § 3a UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 11 Abs 1 Nr 1 LFGB, Art 7 Abs 1 EUV 1169/2011 … […]
Die Erhebung eines Entgelts für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal ist zulässig und nicht wettbewerbswidrig
BGH Urteil vom 25. März 2021 – I ZR 203/19 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Unternehmen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben dürfen, wenn das Entgelt allein für die Nutzung dieser Zahlungsmittel und nicht für eine damit im Zusammenhang stehende Nutzung einer Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte verlangt wird. Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf: Die Klägerin ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Die Beklagte veranstaltet Fernbusreisen und bewirbt diese im Internet. Sie bietet ihren Kunden vier Zahlungsmöglichkeiten an, nämlich die Zahlung mit EC-Karte, Kreditkarte, Sofortüberweisung [...]
Was muss im Vertragsrecht und bei der Erstellung von Verträgen beachtet werden?
Das Vertragsrecht spielt im gesamten privatrechtlichen Rechtswesen eine wichtige Rolle. Daher ist das Erstellen, Prüfen und Anpassen von Verträgen in der anwaltlichen Praxis unabdingbar. 1. Vertragsrechtliche Grundlagen: “Vertrag” kommt nicht von “vertragen”. Vertragsrecht regelt geschäftliche Beziehungen zwischen zwei oder mehreren Rechtssubjekten (Unternehmen und/ oder Verbraucher). Dabei gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Jede Partei darf mit einer anderen frei den Vertragsgegenstand bestimmen. Dieser vertragsrechtliche Grundsatz der Vertragsfreiheit wird durch zwingende Vorschriften des geltenden Rechtes, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten begrenzt, Mithin muss bei jedem Vertragsabschluss geprüft werden, ob alle vertragsrechtlichen Vorschriften eingehalten wurden. Grundlegend problematisch sind immer beispielsweise Arglist, Täuschung, [...]